Stand: Januar 2024
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Reisener UG (haftungsbeschränkt), Herderstraße 34 (nachfolgend "Anbieter"), gelten für alle Verträge über die Nutzung der CATALOGARA Software, die zwischen dem Anbieter und Unternehmern (nachfolgend "Kunde") geschlossen werden.
(2) Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
(1) Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung der CATALOGARA Software als Software-as-a-Service (SaaS) oder als Kauflizenz zur Erstellung und zum Betrieb von Gutscheinportalen mit Affiliate-Marketing-Funktionen.
(2) Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
(1) Die Darstellung der Software auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
(2) Durch die Bestellung der gewünschten Leistung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab.
(3) Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Werktagen annehmen durch:
(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die CATALOGARA Software als webbasierte Anwendung zur Verfügung. Die Software wird auf Servern des Anbieters oder beauftragter Dritter gehostet.
(2) Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit der Software von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind:
Die SaaS-Version umfasst:
(1) Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an der Software.
(2) Die Nutzung ist auf die vertraglich vereinbarte Anzahl von Nutzern und Domains beschränkt.
(1) Bei der Kauflizenz erhält der Kunde die Software zur Installation auf eigenen Servern.
(2) Die Lieferung erfolgt durch Bereitstellung der Software zum Download sowie Übermittlung der erforderlichen Lizenzschlüssel.
Die Kauflizenz umfasst:
(1) Der Kunde erhält ein dauerhaftes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an der Software.
(2) Die Lizenz gilt für eine Installation auf einem Server und eine Domain.
(3) Eine Weitergabe, Vermietung oder Unterlizenzierung der Software ist nicht gestattet.
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Aktuelle Preise:
(1) Die Abrechnung der SaaS-Version erfolgt monatlich im Voraus.
(2) Die Zahlung erfolgt per SEPA-Lastschrift, Kreditkarte oder Überweisung.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software zu sperren.
(1) Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(2) Die Auslieferung der Software erfolgt nach Zahlungseingang.
(1) Der Kunde ist verpflichtet:
(2) Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Verwendung der Software durch den Kunden beruhen.
(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die Software bei vertragsgemäßer Nutzung die vereinbarten Funktionen erfüllt.
(2) Bei Mängeln hat der Anbieter das Recht zur Nacherfüllung. Diese erfolgt nach Wahl des Anbieters durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache.
Die Gewährleistung entfällt, wenn:
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt:
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(3) Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
(4) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(1) Die Nutzungsrechte an der Software sind unbefristet.
(2) Support und Updates sind auf 12 Monate begrenzt und können verlängert werden.
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden und seiner Nutzer ausschließlich im Rahmen der Leistungserbringung und gemäß der Datenschutzerklärung.
(2) Soweit erforderlich, schließen die Parteien einen separaten Auftragsverarbeitungsvertrag ab.
(1) Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln.
(2) Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern, wenn dies aufgrund geänderter Rechtslage, technischer Entwicklungen oder zur Verbesserung der Leistungen erforderlich ist.
(2) Änderungen werden dem Kunden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt.
(3) Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.
(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz des Anbieters.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Anbieter:
Reisener UG (haftungsbeschränkt)
Herderstraße 34
Deutschland
Geschäftsführer: Jörg Reisener
Registergericht: Amtsgericht Gelsenkirchen
Registernummer: HRB 12914
USt-IdNr.: DE815405964